Geschichte wiederholt sich

Geschichte wiederholt sich

Wenn es sich um einen Film handeln würde, dann würde das Drehbuch vermutlich als völlig an den Haaren herbeigezogen gelten, der Film wäre ein totaler Flop, über den man noch Jahre lachen würde. In dem Film ginge es, wenn er denn gedreht würde, um die Uhrensammlung von Vizepremier- und Verteidigungsminister General Prawit Wongsuwon, die von der Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC) untersucht wurde.

Die NACC sprach General Prawit, dem zweitmächtigsten Mann im Militär (einige sagen, er sei der Mächtigste) von jeder Schuld frei. Er habe überhaupt nichts falsch gemacht, lautete die Begründung.

Dieses unbefriedigende Ende der Affäre um „General Rolex“, die Ende 2017 ihren Anfang nahm, erstaunte die Öffentlichkeit, weil die NACC wenig überzeugte, ja sich völlig unglaubwürdig verhielt. Mit dem Ergebnis indes haben alle politischen Beobachter gerechnet. Überraschend war das demnach keinesfalls.

Dennoch machte sich Wut in der Öffentlichkeit breit, nicht, weil das Untersuchungsergebnis so wenig mit der Hoffnung vieler zu tun hatte, dass der am wenigsten populäre Mann in der Militärregierung bestraft wird – in welcher Form auch immer –, sondern der Zorn richtete sich eher gegen die Weigerung der NACC, unabhängig zu agieren und ihrer Aufgabe nachzugehen.

Die Arbeit an diesem Fall offenbart die Realität, was es bedeutet, wenn diese oder eine andere „unabhängige“ öffentliche Behörde als Mechanismus der Rechtstaatlichkeit fungieren (sollte), bei der es keine Voreingenommenheit gibt, keine Parteilichkeit und keine Manipulation durch „einflussreiche Personen“.

Wann immer solche Organisationen nicht unabhängig arbeiten, könnten die Konsequenzen ziemlich unangenehm sein.

Zu bemerken ist hier, dass das Verfassungsgericht 2001 den damaligen Premierminister Thaksin Shinawatra freisprach, was die Frage anging, ob er seine Vermögenswerte falsch angegeben, das heißt verschleiert hat. Dieser Freispruch führte letztendlich zu den politischen Unruhen, die das Land seit über zehn Jahren verfolgen.

Thaksin wurde von der NACC angeklagt, weil er die Anteile an einer Firma, die ihm und seiner Ehefrau gehörten, bei der Vermögensaufstellung nicht angegeben hatte, obwohl er dazu verpflichtet war. Er hatte vielmehr diese Unternehmensanteile an eine Chauffeur und ein Hausmädchen übertragen, um diese zu verstecken.

Wenn man bedenkt, wie beliebt Thaksin als Premierminister war, kann der Freispruch des Gerichts als Einknicken vor gesellschaftlichem und politischem Druck verstanden werden.

Im Kielwasser dieses Urteils gab es immer wieder Vorwürfe gegenüber Thaksin, die mit den versteckten Vermögenswerten zu tun hatten. So wurde unter anderem behauptet, seine Regierung betreibe eine Politik, die dazu führe, dass der Wert der Unternehmensanteile immer weiter steige.

Diese Vorwürfe führten zu den ersten Anti-Thaksin-Protesten. Es dauerte nicht lange, und Thaksin-Sympathisanten gingen ebenfalls auf die Straße. Wohin das führte, ist bekannt.

Unabhängige Organisationen wie die Wahlkommission (EC) gerieten ins Kreuzfeuer, weil sie nicht objektiv agierten und daher nicht als unabhängig galten. So wurde der EC vorgeworfen, dass diese nicht genügend gegen seine Partei vorgegangen sei, als Thaksin Premierminister war.
Die Mitglieder der jetzigen EC wurden von der Militärregierung ausgewählt. Wieder gibt es den Vorwurf, dass die EC auf alle Direktiven und Aufforderungen hört, die das Militär ihr vorschreibt. Da der Wind aus einer anderen Richtung weht, gereicht dies stets zum Nachteil von Thaksins Nachfolgepartei Phuea Thai Party.

Zurück zu General Prawit: Wie der Fall gegen Thaksin, so hat das Ergebnis der NACC große politische Auswirkungen.

Zunächst einmal wurden alle fünf der acht Kommissionsmitglieder, die General Prawit von jeglichen Verfehlungen freisprachen, von der Nationalversammlung (NLA) ausgewählt. Und die Mitglieder der NLA wurden vom Militär ernannt. NACC-Präsident Watcharapol Prasarnrajkit zog sich vor der Abstimmung zurück. Er sagte, er wolle einen Interessenskonflikt vermeiden, weil er einst für General Prawit gearbeitet hatte.

Die Kommission hatte ein Jahr lang Zeit, den Skandal zu untersuchen, der im Dezember 2017 begann, als in Medien und sozialen Netzwerken eine Reihe von Fotografien auftauchten, die General Prawit mit immer neuen teuren Luxusuhren zeigten. Insgesamt konnten auf diesen Fotos 22 Uhren mit einem Gesamtpreis von 40 Millionen Baht identifiziert werden. Keine einzige hatte er in seiner Vermögensaufstellung angegeben, die per Gesetz von allen Trägern politischer Ämter abgegeben werden muss, um Transparenz zu wahren und Korruption zu verhindern.

Seitdem ging es bei den Ermittlungen der NACC nur noch im Schneckentempo vorwärts. General Prawit, der schließlich behauptete, er habe die teuren Zeitmesser von einem Freund ausgeliehen, der in der Zwischenzeit verstorben sei, geriet in Erklärungsnot.

Nach einem Jahr „entdeckte“ die Kommission drei Kaufquittungen für die Uhren im Haus des verstorbenen Freundes von General Prawit. Die NACC überprüfte daraufhin nicht, wem die Uhren tatsächlich gehörten oder wie es sich mit den Besitzverhältnissen der anderen Uhren verhielt – dies hätte man von den Herstellern erfahren könnten, denn jede gute Uhr hat eine eigene Nummer. Der NACC fiel auch nicht ein, die Familie des verstorbenen Freundes zu fragen, wo denn die Quittungen für die anderen Uhren waren, sind sie doch wichtig, wenn es beispielsweise um die Gewährleistungsfrist geht.

Die NACC glaubte General Prawit sofort, als sie das Haus des verstorbenen Freundes aufsuchte und dort die Uhren vorfand.

Jetzt werden Sie lachen. Wie schwierig ist es wohl, ein paar Armbanduhren von einem Ort zum anderen zu bringen, vor allem dann, wenn man beim Tragen dieser Uhren erwischt wurde. Würde jemand bei solch teuren Uhren die Quittungen wegwerfen? Sie werden schon irgendwo sein, aber die NACC brach die Ermittlungen an dieser Stelle ab.

Jetzt lachen Sie immer noch. Anstatt die Fotos, die Genera Prawit mit den Uhren zeigen, als Beweismittel heranzuziehen, die sich auch datieren ließen, legte die NACC nur Gewicht darauf, dass sich die Uhren beim Besuch der Kommissionsmitglieder im Haus des verstorbenen Freundes befanden.

Zum Weinen ist, dass die NACC ganz anders entschied, als es 2011 um einen ähnlichen gelagerten Fall gegen den ehemaligen Staatssekretär im Verkehrsministerium, Supoj Saplom, ging. Der fuhr einen 2,9-Millionen-Baht-Wagen, den er in seiner Vermögensaufstellung nicht angegeben hatte. Auch er hatte behauptet, sich das Fahrzeug von einem Freund ausgeliehen zu haben.

Die Behörde klagte Supoj an, denn das Auto stand vor seinem Haus. Ferner stellte die NACC fest, dass es sich bei der Behauptung, der Freund habe den Wagen an Supoj ausgeliehen, wohl eher um eine Ausrede handelte.

Als die NACC mitteilte, dass General Prawit sich nichts vorzuwerfen habe, gab es Leute, die sich wunderten, ob die NACC in diesem einen Jahr überhaupt Ermittlungen anstellte oder nur überlegte, wie der General aus der Bredouille kommen könnte.

Vielleicht wollte man den Skandal auch einfach nur aussitzen. Das erinnert dann an Suthep Thaugsuban, ehemaliges Mitglied der Demokraten, ehemaliger Vizepremierminister und politischer Brandredner, der mit seinen Demonstrationen zum Putsch 2014 beitrug. Er hatte als ehemaliger Vizepremierminister den Bau von 396 Polizeirevieren in Auftrag gegeben. Kein einziges Revier wurde fertig gestellt.

Die NACC kam hier nie zu einem Ergebnis.

General Prawit ist nach der NACC-Entscheidung nicht populärer als davor. Nicht zuletzt könnte auch die Uhrensammlung eine Rolle spielen, falls es wieder politische Unruhen gibt.

Beitragsquelle : https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/1605146/history-repeats-as-graftbusters-fall-flat

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