Der große Bruder ist dabei

Der große Bruder ist dabei

Je mehr Zeit seit dem Erscheinen des Meisterwerks 1984 von George Orwell vergeht, umso realer wird all das, was er beschrieben hat.

Verkehrsminister Saksayam Chidchob hat in seinem Bemühen, die Zahl der Verkehrstoten zu senken, wohl das 1948 geschriebene Buch zu Rate gezogen. Jedenfalls sollte, wenn es nach dem Willen von Saksayam ginge, der Große Bruder in jedem Fahrzeug mitfahren.

Um die Straßen sicherer zu machen, hatte er vorgeschlagen, ausnahmslos in allen Fahrzeugen, auch in Motorrädern, ein GPS-System einzubauen, um die Fahrer zu überwachen und Verstöße gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen und andere Verkehrsregeln zu ahnden.

Die Daten sollten direkt an die Behörden übermittelt werden. Sie wüssten dann, wann sich das Fahrzeug wo befindet und wie schnell es fährt.

Das ist ein schlecht durchdachter Vorschlag, um es einmal milde zu formulieren. Wenn er durchgesetzt würde, wäre das Recht des Einzelnen auf Privatsphäre verletzt, was einer staatlichen Überwachung der Bürger gleichkommt.

Ende Oktober teilte der Minister mit, er habe der Straßenverkehrsbehörde (DLT) ein Jahr Zeit gegeben, um die Möglichkeit des Einbaus eines GPS-Systems in Privatautos und auch in Motorräder zu prüfen.

Falls der Plan nach der Studie durchgesetzt würde, wäre Thailand das erste Land der Welt, in dem jeder Auto- und Motorradfahrer überwacht wird, sagte er.

Und da kann man ihm gar nicht widersprechen. Thailand wäre das erste und wahrscheinlich einzige Land, in dem die Behörden die Bewegungen von Personen ohne Gerichtsbeschluss überwachen könnten.

Der Minister scheint sich hauptsächlich auf die Notwendigkeit konzentrieren zu wollen, die Fahrgeschwindigkeit überwachen zu wollen, ohne eine andere Dimension zu berücksichtigen, nämlich den Ort. Wenn diese Idee in die Praxis umgesetzt wird, können die Behörden jederzeit den Aufenthaltsort aller Auto- und Motorradfahrer ausspähen, vom Verlassen ihres Hauses bis zu ihrer Ankunft am Bestimmungsort.

Darüber hinaus kann die Erlaubnis der Behörden, Informationen über den Aufenthaltsort von Personen zu erhalten, zu Missbrauch führen. Informationen könnten durchsickern oder von anderen staatlichen Stellen verwendet werden, die sich beispielsweise danach sehnen, Oppositionelle genau zu überwachen.

In seiner Begründung verwies der Minister auf die derzeitige Verwendung von GPS-Systemen in Fahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs. Aberer verfehlt den Punkt. Die Überwachung von Geschwindigkeit und Standorten von Bussen und Kleinbussen ist zulässig, da sie öffentliche Verkehrsdienstleister sind. Dies ist eine Maßnahme zur Gewährleistung der Effizienz und Sicherheit des öffentlichen Verkehrs für die Verbraucher.

Auf der technischen Seite wäre die vorgeschlagene Politik einfach nicht praktikabel. Derzeit sind rund 40 Millionen Autos und Motorräder beim DLT registriert. Wie könnten die Behörden sie alle im Auge behalten? Letztendlich wird die Durchsetzung wahrscheinlich willkürlich und diskriminierend erfolgen.

Selbst wenn das GPS-System nur in neu gekauften Autos angebracht werden muss, wie der Minister vorgeschlagen hat, macht die große Zahl der jährlich neu zugelassenen Fahrzeuge diese Aufgabe unmöglich. Es ist auch unfair, neue Autos zu überwachen und Fahrer alter Autos mit Verkehrsverstößen davonkommen zu lassen.

Selbst wenn alle Autos mit GPS-Systemen ausgestattet sind, können diejenigen, die gegen das Gesetz verstoßen möchten, die Geräte einfach deaktivieren.

Die Krone hat Saksayam allem aufgesetzt, als er sagte, dass natürlich die Fahrzeugeigentümer die Kosten für das GPS-System zu übernehmen hätten. Ob sie nun überwacht werden wollen oder nicht …
Saksayam hat zweifelsohne gute Absichten, das Gemetzel auf den Straßen mit 20.000 Verkehrstoten jährlich zu bekämpfen, aber die Lösung, die er vorschlägt, ist nicht praktikabel.

Er sollte nicht die Kameras vergessen, die bereits auf vielen Straßen installiert sind, um Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung zu überwachen. Diese Kameras helfen zwar dabei, Ordnungswidrigkeiten zu dokumentieren, aber die Unfallrate bleibt hoch, da Geschwindigkeit nicht die einzige Unfallursache ist. Geht es doch vielmehr um rücksichtsloses Fahren, Missachtung der Straßenverkehrsordnung, mangelhafte Strafverfolgung, schlechte Straßenverhältnisse und vor allem Alkohol am Steuer.

Daher muss der Minister zunächst sicherstellen, dass die Verkehrsregeln streng, effektiv und gründlich durchgesetzt werden. Er muss sicherstellen, dass Personen, die einen Führerschein beantragen, angemessenen Fahrunterricht erhalten. Die Sensibilisierung für sicheres und gutes Fahrverhalten ist ebenfalls wichtig und kann bei Schülern in den Schulen beginnen.
Es gibt so viele Aufgaben, denen Saksayam nachgehen müsste, da bleibt doch gar keine Zeit, den Aufenthaltsort der Bürger auszuspionieren.

Dass Saksayam seinen Vorschlag vorläufig zurückgezogen hat, bedeutet noch lange nicht, dass er ein für allemal vom Tisch ist und darüber nie mehr geredet wird.

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