Der neue thailändische Premierminister will die Konjunktur ankurbeln, die noch immer unter den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen leidet. Thailand sei wie ein kranker Mann.
Das dürfte einigen bekannt vorkommen, denn einst wurde Deutschland als der kranke Mann Europas bezeichnet. Damals versuchte Bundeskanzler Schröder das zu ändern und bezahlte seine einschneidenden Sparmaßnahmen, vor allem in das Sozialsystem, bei den darauf folgenden Bundestagswahlen.
Premierminister Srettha Thavisin geht einen anderen Weg als Schröder. Srettha will erst einmal ganz populistisch Geld verschenken: Alle Thais über 18 Jahre – rund 55 Millionen Menschen – sollen jeweils 10.000 Baht vom Staat geschenkt bekommen.
Die neue thailändische Regierung wird eine Reihe von Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur vorstellen. Dazu gehören ein Schuldenerlass für Millionen von Farmern und Kleinunternehmern. Die Strompreise wurden bereits gesenkt – zunächst bis Ende des Jahres – der Dieselkraftstoff soll an den Tankstelle nicht mehr als 30 Baht kosten.
Premierminister Srettha, ein ehemaliger Immobilienmogul, legte dem Parlament die politischen Prioritäten seiner Koalition dar. Der wichtigste Punkt in seiner Regierungserklärung war die geplante Bargeldausgabe von jeweils 10.000 Baht über eine sogenannte digitale Geldbörse an schätzungsweise 55 Millionen Erwachsene, die als „Auslöser für die Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes“ dienen sollen.
Srettha, der auch als Finanzminister fungiert, sagte, dass die Konjunkturmaßnahmen, die Aussetzung der Verschuldung und die neuen Energiesubventionen dringend notwendige Schritte seien, um die Herausforderungen wie geopolitische Spannungen, die hohe Verschuldung der Haushalte und das Klimaphänomen El Niño zu bewältigen. Die Regierung wolle sicherstellen, dass die Preise für Strom, Kochgas und Treibstoff auf einem „angemessenen Niveau“ liegen.
„Thailand ist wie ein kranker Mann, da Corona uns härter getroffen hat als andere Nachbarländer und unsere Wirtschaftsmotoren wie den Tourismus beschädigt hat“, sagte Srettha. „Die Einnahmen erholen sich nur langsam, so dass die Gefahr einer Rezession besteht, weshalb die Wirtschaft angekurbelt werden muss.“
Das Programm für digitale Geldbörsen, das im I. Quartal 2024 eingeführt werden soll, ist das wichtigste Wahlversprechen von Sretthas Phuea Thai Party und wird schätzungsweise 560 Milliarden Baht kosten. Die Begünstigten sind verpflichtet, den Betrag innerhalb von sechs Monaten für Waren und Dienstleistungen in ihrer Umgebung auszugeben.
Srettha und sein Kabinett stehen nun vor der Aufgabe, die Konjunktur angesichts steigender Zinssätze und einer Verlangsamung der Exporte aufgrund der schwächelnden chinesischen Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Außerdem muss er die Verschuldung der Privathaushalte, die 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) beträgt, und die Staatsverschuldung, die 61 Prozent des BIP ausmacht, in den Griff bekommen.
Zu den weiteren kurzfristigen Prioritäten der Regierung gehören die Steigerung der Einnahmen aus dem Tourismus durch Erleichterung der Visumsverfahren und Gebührenbefreiung für Reisende aus ausgewählten Ländern. Erste Nutznießer sind bislang Chinesen und Kasachen.
