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Höchste Zeit für das Ende der Ausgangssperre

Höchste Zeit für das Ende der Ausgangssperre

Höchste Zeit für das Ende der Ausgangssperre

Die Leistung des Landes bei der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus ist beeindruckend. Seit Wochen liegen die täglichen Neuinfektionen lediglich im einstelligen Bereich, oftmals auch bei null.

Dieser Rekord hat zur allmählichen Lockdown-Lockerung geführt. Die erste Phase begann Anfang des Monats, um zu versuchen, den Wirtschaftsmotor wieder in Gang zu bringen. Ende Mai gab es weitere Lockerungen.

Nun kommt eine entscheidende Frage: Soll der am 26. März in Kraft getretene Ausnahmezustand verlängert werden, wenn er Ende des Monats abläuft? Das Notstandsdekret gibt der Regierung General Prayuth Chan-ocha Sonderbefugnisse, um strenge Maßnahmen zu verhängen – einschließlich der nächtlichen Ausgangssperre, die darauf abzielt, soziale Aktivitäten einzuschränken, die Covid-19 verbreiten könnten.

Vor ein paar Tagen bestand der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates (NSC), General Somsak Roongsita, darauf, dass das Dekret bis Ende Juni verlängert werden müsse. Das Zentrum für die Covid-19-Situationsverwaltung (CCSA) schloss sich dieser Empfehlung an.

Zuvor gab es Berichte, wonach die Regierung die öffentliche Meinung dazu einholen wollte, ob das Dekret aufgehoben werden soll. Das wurde später dementiert.

Der NSC-Chef sagte, obwohl sich die lokale Situation anscheinend verbessert habe, bleiben globale Infektionen ein ernstes Problem, und es sei notwendig, dass Thailand einige strenge Maßnahmen beibehält, um eine zweite Welle zu vermeiden.

General Somsak hat sicher Recht damit, wenn er sagt, die „Wachsamkeit“ im Kampf gegen Neuinfektionen solle nicht nachlassen. Aber er liegt völlig falsch in der Annahme, dass die Regierung hierfür Sonderbefugnisse benötigt.

Die Chefs von NSC und CCSA sollten sich eigentlich darüber bewusst sein, dass die bestehenden Gesetze und Vorschriften ausreichen, solange die zuständigen Behörden weiterhin gut und effizient arbeiten.

Eines dieser Gesetze ist das Seuchenschutzgesetz, das für sich genommen mächtig und umfassend genug ist. Die Behörden können dieses Gesetz anwenden, wenn sie Märkte, Unterhaltungsstätten oder Schulen schließen wollen. Die Verhängung einer staatlichen Quarantäne kann auch ohne den Ausnahmezustand erfolgen.

Insbesondere die nächtliche Ausgangssperre, die um eine Stunde verkürzt wurde, und jetzt von 23 bis vier Uhr früh gilt, muss sofort aufgehoben werden. Die Regierung sollte sich keine Sorgen über Infektionen machen, da alle Orte mit hohem Infektionsrisiko wie Bars, Kinos, Massagestudios, Schulen und Universitäten nach wie vor geschlossen sind.

Die Ausgangssperre macht vielen das Leben schwer, insbesondere denen, die öffentliche Verkehrsmittel benutzen, um zur Arbeit oder von dieser nach Hause zu fahren. Es gibt Berichte, wonach einige Leute, die nachts krank werden, es nicht wagen, ihre Häuser zu verlassen, um ins Krankenhaus zu fahren.

Nach über drei Monaten scheint die Corona-Situation in Thailand unter Kontrolle zu sein. Die Regierung sollte das Land unter diesen Umständen wieder zur Normalität zurückführen und sowohl den Ausnahmezustand als auch die nächtliche Ausgangssperre aufheben.

Darüber hinaus sollte die Regierung zugeben, dass der Anstieg der Infektionen im frühen Stadium des Ausbruchs hauptsächlich auf ihre eigene Fehleinschätzung der Situation zurückzuführen war.

Gleichzeitig waren einige staatliche Stellen zu nachsichtig, und Orte wie ein im Besitz der Armee befindliches Boxstation und einige Nachtclubs durften trotz bereits geltender gegenteiliger Anordnung weiter geöffnet bleiben. Prompt kam es hier zu Masseninfektionen.

Post source : https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/1922216/high-time-for-curfew-to-go

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