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Der Notfall

Der Notfall

Der Notfall

Die Inanspruchnahme des Notstandsdekrets Ende März war angesichts des starken Anstiegs der Corona-Infektionen erwartet worden. Am 28. April wird der Premierminister entscheiden, ob der Notstand verlängert werden soll.

Wie in den letzten Monaten zu sehen war, befinden sich seit Ausbruch des Coronavirus Regierungschefs, Ärzte und eigentlich alle Menschen der Welt auf unbekanntem Gebiet. Bisher ist wenig über die Natur dieses neuartigen Virus bekannt und darüber, wie es den menschlichen Körper befällt, zumal es leicht von einer auf zwei bis drei Personen übertragen werden kann. Selbst dann, wenn der Träger asymptomatisch ist.

Da eine Heilung oder ein Impfstoff gegen Corona bestenfalls ein Jahr entfernt ist, versuchen die Länder ihr Bestes, um die Ausbreitung einzudämmen. Von China bis Neuseeland scheinen Sperren und die Einhaltung eines Abstandes zueinander (Neudeutsch: Social Distancing) dazu beigetragen zu haben, Infektionen zu verlangsamen. Großbritannien experimentierte anfangs, um herauszufinden, ob die sogenannte „Herdenimmunität“ dazu beiträgt, die Todesrate so niedrig wie möglich zu halten und gleichzeitig die begrenzten Gesundheitsressourcen für diejenigen zu erhalten, die sie dringend benötigen. Doch schon kurz nach Anlaufen dieses Experiments änderte die britische Regierung ihre Meinung und reagierte auf die Pandemie mit der Aufforderung an die Bevölkerung, zu Hause zu bleiben.

Lehren aus diesen Ländern, seien es Diktaturen oder Demokratien, haben gezeigt, dass es nicht die Zentralisierung der Macht ist, die hilft, die Ansteckung einzudämmen. Es ist eine sorgfältige Planung, umfassende Gesundheitsversorgung, die Bereitschaft, Ressourcen für das öffentliche Gesundheitswesen aufzuwenden, die Verwendung von Daten zum Aufspüren von Infektionen und viele, viele Tests, damit man weiß, wo sich das Virus verbirgt.

Premierminister General Prayuth Chan-ocha hatte anfangs nicht klargestellt, welche Aspekte des Notstandsdekrets er umsetzen wird. Es war auch kein gutes Zeichen, dass er der Öffentlichkeit sagte, das Land wechsle in den Notfallmodus, die Menschen müssten aber erst einmal abwarten, um herauszufinden, was das bedeutet.

Die Spannung war unnötig, da die Bürger bereits verwirrt waren, einige geradezu paranoid. Das konnte ihnen niemand verdenken.

Die Regierung gelangte schließlich zu der Überzeugung, dass eine strikte Umsetzung des Notstandsgesetzes dazu beiträgt, die Bewegungsfreiheit der Bürger einzuschränken und Städte und Gemeinden abzusperren. Die Details überließ die Regierung dabei aber Gouverneuren der einzelnen Provinzen, den Bürgermeistern von Städten oder den Lokalverwaltungen von Bezirken. Hier konnte jeder für sich entscheiden, welche Maßnahmen als passend empfunden wurden. Eine der Ausnahmen ist die nächtliche Ausgangssperre, die von der Zentralregierung bestimmt wurde.

Es ist für einkommensschwache Lohnempfänger oder informelle Arbeitnehmer fast unmöglich, in der Stadt zu bleiben, wenn sie keine Arbeit und damit kein Einkommen mehr haben. Es müssen eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden, um sie zu unterstützen.

Hier sollte eigentlich das angekündigte Konjunkturpaket der Regierung greifen, die in Aussicht stellte, den informellen Arbeitnehmern mit 5000 Baht pro Monat helfen zu wollen. Allerdings wurde hier bislang nur sporadisch bezahlt. Viele Leute, die sagten, sie hätten einen Anspruch auf die staatliche Hilfe, warten noch auf diese oder bekamen aus nicht ganz nachvollziehbaren Gründen einen negativen Bescheid.

Die Regierung hat aufgrund ihrer verspäteten und unentschlossenen Reaktion zu Beginn des Ausbruchs viel an Glaubwürdigkeit verloren. Erst mit der Verhängung des Notstands hat die Regierung wohl erkannt, dass Millionen von Menschenleben in ihren Händen liegen.

Das Timing ist entscheidend, und mit so viel Macht in Händen kann es sich die Regierung nicht leisten, nur einen weiteren falschen Schritt zu tun. Denn das könnte ihr zum Verhängnis werden, wenn die Pandemie vorbei ist.

Post source : https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/1885830/dont-bungle-emergency

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