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Zurück zum Drogenkrieg

Zurück zum Drogenkrieg

Eine Weile schien es, dass Thailand und seine Regierung einen neuen Weg gehen, was das Vorgehen gegen Drogen anbelangt, weil die ausgetretenen Pfade von Verboten und Kampagnen nicht viel nutzen. Stattdessen wurden die Kampagnen der ehemaligen Regierungen durch die jetzige verdoppelt. Die Bekämpfung von Drogen bleibt daher wohl weiterhin aussichtslos, der Drogenkrieg ist verloren.

Es ist eine Reform des Betäubungsmittelgesetzes geplant. Zurzeit wird das neue Gesetz von der Nationalversammlung (NLA) geprüft.

Dennoch ist jetzt schon klar, welcher weitere Weg beschritten werden soll. Der „neue“ Paragraph 183 sieht vor, dass von den alten Kampagnen nicht abgelassen wird: Razzien, Verhaftungen, Haft. Die NLA und die Verfassungskommission sind offenbar der Meinung, dass die Drogenpolitik in der Vergangenheit versagt hat, was aber nur daran liegt, dass das Gesetz nicht gut genug umgesetzt und nicht genügend Haftstrafen verhängt wurden.

Zunächst die guten Nachrichten, denn da gibt es nicht viele. Es gibt neue Paragraphen in dem jetzt aufgeblasenen Gesetz, in denen Drogenmissbrauch erwähnt wird. Diese Paragraphen erlauben eine Verringerung der Strafe. Bislang ist eine Haftstrafe vorgeschrieben. Das neue Gesetz, das von der NLA beschlossen werden dürfte, jedenfalls mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, erlaubt eine Rehabilitation.

Das ist jedoch alles, was in dem neuen Gesetz an „Reform“ zu finden ist. Wie in den letzten Jahren üblich, haben weder Regierung noch Gesetzgeber die Öffentlichkeit eingeladen, an dem Gesetzentwurf zu partizipieren. Kürzlich wollte eine Aidsstiftung etwas zu dem Gesetz sagen, wurde aber kurz abgefertigt. Das Vorbringen der Vereinten Nationen, dass Drogenabhängige auch eine Würde haben, also in anderen Worten auch Menschen sind, wurde gar nicht erst kommentiert.

Wenn es um „Rehabilitation“ geht, denken die Autoren der Änderung des Betäubungsmittelgesetzes wohl, dass sie fortschrittlich und modern sind. Das ist nicht der Fall, denn Öffentlichkeit und Experten widersprechen.

Die Polizei wird weiterhin Drogentests, insbesondere Urintests, durchführen, um zu sagen, wer Drogen nimmt und wer nicht. Die Beamten sind dafür kaum ausgebildet. Die Weigerung der Polizei und der Regierung, hierfür ausgebildete Mitarbeiter des Gesundheitswesens heranzuziehen, bedeutet oft, dass es von Anfang an zu Missverständnissen kommen könnte. Aber es wird wie so oft noch schlimmer.

Die Exekutive hat als einzige die Entscheidungsgewalt darüber, wer in die Rehabilitation kommt und wer in Haft. Die Rehabilitierung ist nicht freiwillig, sondern erzwungen. Es gibt aber einen Hoffnungsschimmer, weil ausgebildete Therapeuten angeblich die Sitzungen leiten sollen. Ob das zutrifft, bleibt abzuwarten. Bislang erinnern staatlich verordnete Therapien eher an Boot Camps, die nicht viel anders sind als Haftanstalten.

Unterdessen wird die Behörde für Betäubungsmittelkontrolle (ONCB) weiterhin den Krieg gegen Drogen führen. Die ONCB wurde 1976 gegründet, um gegen den Anbau von Opium und die Herstellung von Heroin vorzugehen. Die Hauptmission bestand immer darin, Drogenkuriere und -dealer zu jagen. Das wird sich in Zukunft nicht ändern.

Thailand ist in Bezug auf Drogen ziemlich einzigartig. Auf der einen Seite werden Drogen für den Missbrauch im Land importiert, auf der anderen Seite werden Drogen für den Weltmarkt exportiert. Die offene Politik in Bezug auf Handel und Tourismus wirkt kontraproduktiv, wenn es um Drogenkontrolle geht.

Es ist ganz klar, dass sowohl thailändische als auch internationale Maßnahmen, den Drogenhandel und missbrauch einzudämmen, versagt haben. 70 Prozent der Inhaftierten sitzen wegen eines Drogenvergehens im Gefängnis. Wenn man jetzt noch die Zahl der Leute hinzurechnet, die zu einer Rehabilitation gezwungen werden, dann wird deutlich, dass hier eine wirkliche Reform benötigt wird, weil die anderen Maßnahmen veraltet sind und den Drogenkonsum nicht bekämpfen können.

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