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Wahlaussichten für 2019

Wahlaussichten für 2019

2018 gab es in der Region durchaus Wahlen mit interessanten Ergebnissen. In Malaysia gewann beispielsweise Mahatir Mohamed und schlug damit Premierminister Najib Razal. Dessen Partei Barisan National hatte Malaysia über 60 Jahre lang regiert. In Kambodscha gewann erwartungsgemäß Premierminister Hun Sen, nachdem er die Opposition und kritische Zeitungen ausgeschaltet hatte. Die Wahlen, so werfen ihm Kritiker vor, seien weder frei noch gerecht gewesen.

In diesem Jahr wird es in der Region ebenfalls eine Reihe von Wahlen geben, denen politische Beobachter mit Spannung entgegensehen.

Thailand

Seit der Machtergreifung im Mai 2014 regiert das thailändische Militär mit Premierminister General Prayuth Chan-ocha seit bald fünf Jahren. Dass noch vor der Krönung von König Maha Vajiralongkorn Anfang Mai Wahlen stattfinden, wie von den Militärs ursprünglich versprochen, ist inzwischen ausgeschlossen.

Während sich die Parteien auf die Wahlen vorbereiten, sagen Kritiker, das Militär zementiere mit Hilfe der von ihm ausgearbeiteten neuen Verfassung seine Herrschaft, unabhängig davon, wie die Wahlen ausgehen. Premierminister General Prayuth signalisierte, auch nach den Wahlen Premierminister sein/bleiben zu wollen.

Indonesien

Der Wahlkampf begann im September 2018. Präsident Joko „Jokowi“ Widodo und der ehemalige General Prabowo Subianto kämpfen um die Gunst von 187,1 Millionen Wahlberechtigten. Die Wahlen werden im April stattfinden.

Die beiden begannen ihre sieben Monate andauernden Kampagnen vor einer Wahl, deren Ausgang völlig offen ist. Fast die Hälfte der Wahlberechtigten sind jünger als 35 Jahre. Das erste Mal werden bei den Wahlen am selben Tag der Präsident und Mitglieder des Parlaments gewählt.
Seit dem Sturz von Diktator Suharto 1998 – im selben Jahr gab es Wahlen – hat Indonesien durch sein Wahlsystem verhindert, dass eine einzige Partei an der Macht ist. Daher gibt es immer Koalitionen.

Jokowi wird vom islamischen Kleriker Ma’ruf Amin und einer Koalition aus neun Parteien unter Führung der Democratic Party Struggle unterstützt, während sich General Prabowo und der Vizegouverneur von Jakarta, Sandiaga Uno, unter der Great Indonesia Movement Party zusammengeschlossen haben.

Ma’rufs Wahl kommt zu einer Zeit, zu der das moslemische Land Abstand von einem pluralistischen Islam nimmt und religiöser Fundamentalismus zunimmt.

Indien

Der indische Premierminister Narendra Modi wird zur Wiederwahl antreten. Das wird vor Mai des Jahres der Fall sein.

Modos Partei, die Bharatiya Janata Party (BJP), verlor allerdings Wahlen in mehreren Bundesstaaten, was als Indikator dafür gesehen wird, dass es bei den Parlamentswahlen für Modi eng werden könnte.

Die Resultate der Wahlen vom November und Dezember letzten Jahres in den Bundesstaaten Chattisgarh und Rajasthan zeigten, dass die BJP deutliche Verluste hinnehmen musste. Die Hauptminister in beiden Staaten, beide von der BJP, gestanden das ein, während es bei Wahlen in einem dritten Bundesstaat, Madhya Pradesh, ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab.

Modis Herausforderer wird aller Voraussicht nach Rahul Gandhi von der Kongresspar-
tei sein, Nachfahre der Nehru-Gandhi-Dynastie, dessen Position nach den Wahlen in den Bundesstaaten eine weitaus bessere ist als zuvor. Rahul ist der Sohn von Rajiv Gandhi und Enkel von Indira Gandhi.

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