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Neuer „Schwarzer Mai“

Neuer „Schwarzer Mai“

Wenn ein Außenseiter zum Premierminister gewählt wird, das heißt ein Mann, der kein Abgeordneter ist, könnte das zu Blutvergießen auf den Straßen führen.

Diese Warnung sprach Worachat Pakeerut aus, Dozent an der Thammasat University und Vorsitzender der Nitirat Gruppe. Das Land hätte seine Lektion aus den Unruhen beim Schwarzen Mai 1992 lernen sollte, mahnte er an.

Worachat bezog sich auf Berichte, wonach einige politische Gruppierungen, aber auch Bürger sich wünschen, dass der jetzige Premierminister, General Prayuth Chan-ocha, auch nach den Wahlen Premierminister wird.

Geschichte wiederholt sich: Genau das war 1992 passiert, was zu den Unruhen im Mai führte.
Damals hatte der damalige Armeechef, General Suchinda Kraprayoon, geputscht. Um seine Macht zu verfestigen, wurde der vom Parlament zum Premierminister gewählt.

Zuvor hatte die promilitärische Samakkhi Tham Party die meisten Sitze bei der Wahl am 22. Mai 1992 gewonnen und führte eine Vier-Parteien-Koalition an. Der Parteivorsitzende Narong Wongwan konnte aber nicht Premierminister werden, weil die USA ihm wegen seiner angeblichen Verbindungen zum Drogenhandel ein Visum verwehrten. Der Skandal führte dazu, dass General Suchinda, obwohl kein Abgeordneter, Premierminister wurde.

Die damalige Verfassung sah vor genau wie die jetzt gültige , dass unter Umständen ein Außenseiter, d.h. eine Person, die nicht dem Parlament angehört, Premierminister werden kann. Nach dem Schwarzen Mai 1992 wurde diese Klausel aus den nachfolgenden Verfassungen gestrichen, damit es nicht wieder zu Aufständen aus ähnlichen Gründen kommen konnte. Erst General Prayuth führte mit seiner nach dem Putsch 2014 eingesetzten neuen Verfassung diese Klausel wieder ein. Theoretisch ist es also möglich, dass er Premierminister wird, auch wenn er gar kein Parlamentarier ist.

Darauf machte Worachat aufmerksam, der hinzufügte, dass man sich erinnern solle, was vor 26 Jahren passierte.

Zuerst wehrten sich Studenten gegen General Suchinda als Premierminister und gingen auf die Straße. Das Volk schloss sich ihnen an. Mitte April begannen Großdemonstrationen, die schließlich dazu führten, dass die Armee im Mai auf die Demonstranten schoss. Nach offiziellen Angaben starben über 40 Demonstranten, über 1000 wurden verwundet. Die Zahlen dürften in Wahrheit sehr viel höher sein.

Am 24. Mai trat General Suchinda zurück, er war nur 47 Tage lang Premierminister gewesen.
Viele Gruppierungen, die sich als Parteien registrieren ließen, machten klar, dass sie die Möglichkeit, einen Außenseiter zum Premierminister zu wählen, womöglich unterstützen würden.
Laut Artikel 88 der aktuellen Verfassung muss jede Partei vor Beginn des Wahlkampfs der Wahlkommission (EC) drei mögliche Kandidaten für das Amt des Premierministers nennen.

Wenn sich das Abgeordnetenhaus nicht auf einen Premierminister gemäß Kandidatenliste einigen kann, so kann Artikel 88 ausgesetzt werden. Es wäre dann möglich, einen Premierminister zu wählen, der kein Parlamentarier ist.

Abschließend sagte Dozent Worachet, er sei nicht sicher, dass die Wahlen wie vom Premierminister versprochen, im Februar 2019 stattfinden. „Alles hängt von den Leuten ab, die an der Macht sind“, sagte Worachet. „Aber die Wahlen lassen sich nicht bis in alle Ewigkeit verschieben. Irgendwann wird es Wahlen geben.

Beitragsquelle : https://www.bangkokpost.com/news/politics/1431362/nitirat-chief-warns-of-new-black-may

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