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Kinderpornos verboten

Kinderpornos verboten

Ende letzten Jahres trat ein neues Gesetz in Kraft, das Kinderpornographie kriminalisiert. Zuvor war der Besitz von Kinderpornographie nicht strafbar gewesen, wenn auch in einigen Fällen ein Gesetzesverstoß hergeleitet werden konnte, wenn kinderpornographisches Material im Internet heruntergeladen wurden, um dieses Material zum Verkauf anzubieten. Die Nationale Volksversammlung stimmte einstimmig über das neue Gesetz ab, das den Empfehlungen der Vereinten Nationen folgt.

Das Gesetz sieht eine Haftstrafe bis zu fünf Jahren vor, wenn man pornographisches Material besitzt, die Kinder unter 18 Jahren zeigen oder beschreiben, und bis zu sieben Jahre Haft, wenn man dieses Material zum Verkauf anbietet und bis zu zehn Jahre Haft, wenn man dieses Material produziert. Das thailändische Justizministerium erkläre, dass mit Kinderpornos aus Gründen finanzieller Vorteile gehandelt wird und es zu einfach sei, es aus dem Internet herunterzuladen. Der Staatssekretär im Innenministerium, Polizeigeneral Chatchawai Suksomjit, fügte hinzu, dass das Gesetz dafür gedacht sei, Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen.

Die Verabschiedung des Gesetzes, das auf bereits bestehenden Pornographieverbotsgesetzen in Thailand basiert, folgt der Unterschrift des Landes unter der internationalen Konvention für Kinderrechte. Die Materialien, die jetzt verboten sind, beziehen sich auf junge Leute und Kinder unter 18 Jahren, ob es sich nun um Zeichnungen, Fotos oder Filme handelt.

Ein Rechtsanwalt, der sich mit Menschenrechten beschäftigt, erklärte die neue Gesetzeslage: „In der Vergangenheit spielte pornographisches Material bei Gerichtsfällen nur eine Rolle, wenn dem Angeklagten sexuelle Nötigung vorgeworfen wurde. Was anders ist, ist die Tatsache, dass der Besitz von Kinderpornographie bereits ein Verbrechen darstellt.“ Er fügte hinzu, dass es insbesondere in Pattaya wegen Polizeiaktionen in den vergangen Jahren für Pädophile schwierig geworden sei, so frei wie in der Vergangenheit ihren Neigungen nachzugehen. Beispielsweise seien Bars und Clubs geschlossen worden, die sich auf Minderjährige spezialisiert hatten. Normalerweise ist in Thailand Sex ab 18 Jahren erlaubt, in einigen Ausnahmefällen ab 15 Jahren, während das Unterhaltungsbetriebsgesetz von 1960 Prostitution generell verbietet, egal wie alt die Prostituierten sind. Dieses Gesetz wird aber von den Behörden generell ignoriert, vorausgesetzt, dass beide Parteien über 18 Jahre alt sind.

Der Rechtsanwalt erklärte weiterhin, dass das neue Gesetz immer noch milder als in anderen Ländern sei. So sei es beispielsweise in Neuseeland schon strafbar, wenn man im Internet nach kinderpornographischem Material sucht. Ob man es findet oder nicht spielt dabei keine Rolle. Auf die auch in Deutschland aufgekommen Frage, wie man denn unterscheiden könne, ob es sich bei Nacktaufnahmen um Pornographie oder um harmlose Familienfotos handelt, die Freunden in sozialen Netzwerken gezeigt werden, sagte der Anwalt, dass er bezweifle, dass dieser Aspekt ein Problem für Gerichte darstellen könnte.

Polizeigeneral Chatchawai erklärte, dass die neueste Technologie benutzt werden würde, um die Nutzer von Kinderpornographie im Internet dingfest zu machen. Dazu würde auch Software geknackt, mit der die Nutzer mit einem Proxy-Server versuchen, ihre IP-Adresse zu ändern oder eine Software einsetzen, mit der sie die sogenannte Dark Side des Internets aufrufen können. Der Nationale Rat für Ruhe und Ordnung hat nach dem Putsch sofort damit begonnen, Internetseiten zu sperren, die als für Thailand beleidigend angesehen werden, aber auch Websites, auf denen Pornographie zu finden ist. Wegen der schieren Masse pornographischer Seiten ist dies aber eine Sisyphusarbeit.

Einige Kommentatoren glauben, dass die derzeitige Diskussion, ob Thailand den Internetverkehr über ein Single Gateway leiten sollte oder nicht – derzeit sind es zehn Gateways –, auch mit dem Kampf gegen Pornographie zusammenhängt. Charles Turner, der sich auf Zensurfälle im Internet spezialisiert hat, sagte, dass es in Ländern wie China „sehr viel weniger Online-Pornographie“ gebe.

Beitragsquelle : http://pattayatoday.net/news/latest-edition/child-porn-crackdown/

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