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Interview mit General Prayuth

Interview mit General Prayuth

Ein Magazin widmete dem thailändischen Premierminister General Prayuth Chan-ocha einen längeren Artikel, und er gab auch ein Interview. Auf der einen Seite ist er bemüht, Demokratie wiederherzustellen zu wollen, auf der anderen Seite hält er jedoch an der Macht fest.

General Prayuth wird immer von einer Schar Mitarbeiter umschwärmt, die ihm wie Höflinge dienen. Sein Sitz ist das Regierungsgebäude aus den 1920er Jahren, ein Gebäude, das im neogotischen Stil erbaut wurde.

Die Opulenz hat mit den Erfahrungen von General Prayuth, die er in den letzten vier Jahrzehnten machte, als er ein Soldat war, nichts zu tun. Er wurde ausgebildet, im Dschungel gegnerischem Feuer in Schützenlöchern zu trotzen. Dennoch drückt er seine Unzufriedenheit mit seiner Tätigkeit fernab der Kasernen aus. Er habe zwar eine Machtposition, aber nur, weil es seine Pflicht sei. „Wenn die Bürger in Schwierigkeiten geraten, dann sind wir, die Soldaten, für sie da“, sagte er.

Die Frage für Thailand ist jetzt, wie lange sie da sein werden. Vier Jahre sind vorüber. General Prayuth, 64, ergriff im Mai 2014 mit einem Putsch die Macht. Es war der zwölfte erfolgreiche Putsch seit der Einführung der konstitutionellen Monarchie 1932. Der General versprach, die südostasiatische Nation mit 69 Millionen Einwohnern schnell zur Demokratie zurückzuführen.

Aber das thailändische Volk wartet immer noch darauf, wählen gehen zu können und so über seine Zukunft zu entscheiden. Viele in Thailand und der Region fürchten, dass unter General Prayuths Regierung der älteste Verbündete der USA in Asien eine permanente Wandlung zu einem autoritären Land durchmacht. Es ist ein Muster, das in der Region schon öfter vorgekommen ist, weil Chinas Einfluss zunimmt, während Trump an seiner Doktrin „America first“ festhält.

So wie es aussieht, scheinen sich die USA im Moment weniger als je zuvor um die Alliierten in der südostasiatischen Region zu kümmern. Dazu gehört auch Thailand, Mitglied der ASEAN-Staatengemeinschaft, die aus zehn Nationen besteht. Auch wenn Trump General Prayuth im Oktober vergangenen Jahres im Weißen Haus begrüßte, so hat der General den Eindruck, dass Washington „irgendwie mit eigenen Themen beschäftigt ist. Es scheint zwischen den USA und der ASEAN eine gewisse Distanz zu geben.

Was die regionale Rivalität anbelangt, so gebe es keinen Wettbewerb. „Die Freundschaft zwischen Thailand und China existiert seit tausenden von Jahren, und mit den USA seit rund 200 Jahren“, sagte General Prayuth. „China ist Thailands Partner Nummer eins.

General Prayuth wurde in der nordöstlichen Region Nakhon Ratchasima geboren, und begann seine Soldatenkarriere in der Chulachomklao Royal Military Academy, die den Ruf hat, Thailands West Point zu sein. Als junger Offizier bekam er die Ramathipodi-Medaille, eine Auszeichnung für Tapferkeit im Feld.

Als ich jung war, ging man aus Patriotismus zur Armee, um an der Front für das Land zu kämpfen. Ich sagte mir, dass ich mein Leben für mein Vaterland und die Monarchie hingebe.

Die Königliche Familie wird in Thailand beinahe gottgleich verehrt. General Prayuth baute die Beziehungen zum Königlichen Hof aus. In jedem thailändischen Haushalt hängt ein Porträt des Monarchen, der von den striktesten Majestätsbeleidigungsgesetzen in der Welt geschützt wird. Zunehmend werden diese benutzt, um politische Gegner auszuschalten.

Viele glauben, General Prayuths Putsch sollte sicherstellen, dass die alte Elite Thailands an der Macht ist und die Dinge unter Kontrolle hatte, als der bei Thais äußerst beliebte Sohn Maha Vajiralongkorn die Thronfolge nach dem Tod seines Vaters antrat.

Der General begründete das anders. „Ich konnte nicht zulassen, dass meinem Land weiterer Schaden zugefügt wird“, sagte General Prayuth beinahe theatralisch. „Es stand am Abgrund.

Als General Prayuth am 22. Mai 2014 putschte, stand er nur vier Monate vor der Pensionierung. Geputscht hatte er nach sechs Monaten Demonstrationen, die sich gegen die demokratisch gewählte Regierungschefin Yingluck Shinawatra gerichtet hatten. Bei den Protesten kamen 28 Personen ums Leben, es gab über 700 Verletzte.

Thailand ist seit über zehn Jahren politisch gespalten. Auf der einen Seite steht die meist ländliche Bevölkerung, die Yingluck und ihren Bruder Thaksin Shinawatra unterstützen. Thaksin war von 2001 bis 2006 Premierminister. Auf der anderen Seite stehen Bürger, die zumeist in den Städten leben. Hinter ihnen, der sogenannten alten Elite, steht der Palast, das Militär und die Justiz. Die Shinawatra-Sympathisanten tragen rot, die Unterstützer der alten Elite gelb.

Seit 2014 regiert General Prayuth Thailand mit relativ eiserner Faust. Unter der Militärregierung stieg das Bruttoinlandsprodukt auf vier Prozent, Exporte befinden sich auf einem Sieben-Jahres-Hoch und 2017 strömten 35 Millionen Touristen in die Tempel und zu den Stränden des Landes. Infrastrukturprojekten wie dem Eastern Economic Corridor (EEC), der Östlichen Wirtschaftssonderzone, in der mit einem Volumen von 45 Milliarden Dollar Häfen, Eisenbahnen und Fabriken gebaut werden sollen, erhielten grünes Licht.

Diese vier Jahre dienten nicht der Stärkung des Militärs, sondern „es war eine Zeit, in der Probleme gelöst, Hürden überwunden wurden und Stabilität und Sicherheit einkehrten, um in die Zukunft zu gehen“, sagte General Prayuth.

Wie diese Zukunft denn aussehen soll, bleibt verschwommen. Friedliche Demonstranten werden immer wieder verhaftet. Mindestens 1.800 Zivilisten standen oder stehen vor Militärgerichten. Human Rights Watch spricht von einem „immer tiefer werdenden Abgrund vom Missbrauch von Menschenrechten“. General Prayuths Beziehung zu den Medien ist gestört. Einmal bewarf er einen Journalisten mit einer Bananenschale und drohte damit, Reporter zu exekutieren, die aus seiner Sicht unfair über ihn berichteten. Im Januar brachte er einen Pappaufsteller mit seinem Gesicht zu einer Pressekonferenz und stellte diesen vor die Journalisten. „Stellt dem die Fragen“, sagte er.

Was die Sorgen der Bürger anbelangt, scheint er aber auf diesem Ohr taub zu sein. Er hält jede Woche eine Rede im Fernsehen und berichtet über die Probleme im Land und darüber, wie er sie gelöst hat. Dabei hat er auch einige Ratschläge auf Lager. Bürger, die in Armut leben, forderte er auf, „härter zu arbeiten“. Um Schulden zu vermeiden, sollen die Bürger „nicht einkaufen gehen“. Er beschwerte sich über „Schwarze Magie“ und „Flüche“ von politischen Gegnern. Bei einer Reise aufs Land wurde er dabei gefilmt, wie er sich mit einem Frosch unterhielt.

General Prayuth schreibt auch patriotische Liedchen und Gedichte, er veröffentlichte zwei Songs, über deren Qualität man sich streiten kann.

Meine Songs sind vielleicht nicht schön, aber das ist ein Weg, meine Gedanken auszudrücken und mit den Bürgern zu kommunizieren“, sagte er. „Thais lieben Gedichte.“
Sein Versuch, das politische System zur Demokratie zurückzuführen bedeutet, dass in Thailand die Streitkräfte nach wie vor an der Macht sind. Auch wenn es Wahlen geben sollte, wird das Militär ein Drittel der Legislative bestellen und so das letzte Wort bei politischen Entscheidungen haben. General Prayuth sagte, dass ihm das Wahlsystem „Der Gewinner bekommt alles“ nicht gefällt.

Wir können uns nicht nur um die Mehrheit kümmern und die Minderheit vernachlässigen, so wie es in der thailändischen Demokratie früher war“, sagte er.

Und dennoch haben viele Aktivisten das Gefühl, dass sie weiter als je zuvor von einer demokratischen Wahl entfernt sind. Der Zeitpunkt, der zuletzt genannt wurde, soll Februar 2019 sein. Politische Beobachter und ehemalige Politiker haben da aber ihre Zweifel.

Prayuth versucht alles, um an der Macht zu bleiben“, sagte der ehemalige stellvertretende Premierminister Chaturon Chaisang.

Zuletzt hatte General Prayuth gesagt, dass es Wahlen erst nach der Krönung des Königs geben wird. Wann die Krönung voraussichtlich sein wird, sagte der General nicht.

Wer sich dem General in den Weg stellt, muss die Konsequenzen tragen. Nuttaa Mahattana, 39, ist eine der Anführerinnen der Bewegung „Wir wollen wählen“. Sie war mit ihren Mitstreitern am Jahrestag des Putsches verhaftet worden, weil sie für Wahlen demonstrierte. Ihr wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen, wofür die Höchststrafe sieben Jahre Haft beträgt.

Eine Junta gehört in kein demokratisches System“, sagte Nuttaa. „Die meisten Leute wollen Demokratie. Sie wollen nicht, dass Familienmitglieder verhaftet werden.“

General Prayuth zeigt sich von diesen Vorgängen unbeeindruckt. „Wir waren ziemlich nachsichtig“, sagte er. „Wenn wir ihnen Demonstrationen erlauben, könnte es zu schwierig werden, zur Demokratie zurückzukehren.

Der Autoritarismus, der sich um eine einzelne Person dreht, wird in den ASEAN-Staaten zum Muster. Die Philippinen, ebenfalls ein US-Verbündeter, nähern sich ähnlich wie Thailand unter dem Präsidenten Rodrigo Duterte immer weiter China an, auch weil die Philippinen wegen des brutalen Drogenkriegs vom Westen kritisiert wurden. Burma interessiert sich für westliche Kritik wegen des Umgangs mit den moslemischen Rohingya wenig, weil chinesische Investitionen ins Land fließen. Der kambodschanische Premierminister Hun Sen hat die Opposition in seinem Land so gut wie zerschlagen, damit er die nächsten Wahlen gewinnt – auch Kambodscha wird von Peking unterstützt.

Historisch gesehen war Thailand eine Ausnahme, was die Beziehungen zu den USA angeht. Der vom Volk sehr verehrte König Bhumibol Adulyadej, der 2016 verstarb, war in Massachusetts geboren worden. In den 50er und 60er Jahren war das Land ein Bollwerk gegen die kommunistische Welle, die im Rahmen des Vietnamkrieges über die Region schwappte und Länder wie Laos oder Kambodscha vereinnahmte. Thailand war ein lebenswichtiger Stützpunkt für US-Truppen. 1969 sprach Präsident Nixon von der tiefen geistigen und ideologischen Verbundenheit der USA mit Thailand.

Die USA haben inzwischen ihren Status als Handelspartner an China verloren. Nach General Prayuths Putsch suspendierte Washington alle unnötigen offiziellen Besuche und ein Drittel der finanziellen Hilfe an Thailand, der Putsch wurde verurteilt, er sei nicht zu rechtfertigen, hieß es aus Washington. China dagegen schwieg.

Seitdem hat sich die militärische Kooperation zwischen Peking und Bangkok verstärkt. Thailand hat 49 chinesische Panzer und 34 gepanzerte Fahrzeuge für über 320 Millionen Dollar gekauft, hinzu kommen drei bestellte U-Boote für über eine Milliarde Dollar. Es gibt Pläne, in der nordöstlichen Provinz Khon Kaen eine chinesische Waffenfabrik zu bauen. Pekings Ziel ist es, Handel und Infrastrukturprojekte in der Region weiter auszubauen, die sich an der antiken Seidenstraße orientieren.

Liberale Demokratie wird dabei immer häufiger nicht als schnellster Weg zu Wohlstand angesehen. In Peking hat Präsident Xi Jinping die Zensur verschärft, Gegner gesäubert und die Beschränkung der Amtszeit abgeschafft, damit er theoretisch lebenslang herrschen kann. Dieses Modell sieht einladend aus, insbesondere dann, wenn man zum Vergleich das chaotische Washington heranzieht.
Die Leute sehen den Erfolg autoritärer Länder, daher werden sie ungeduldig, wenn sie den langwierigen demokratischen Prozess sehen“, sagte der ehemalige thailändische Premierminister Abhisit Vejjajiva.

Die eiserne Faust der Herrschaft General Prayuths istg im Norden und Nordosten des Landes am meisten zu spüren, einer Region, in der Yingluck nach wie vor beliebt ist. Soldaten reißen Yingluck-Poster ab und beschimpfen Sympathisanten.

Sie haben sich sogar darüber beschwert, dass ich meine Haare rot färbte“, sagte Yingluck-Sympathisantin Paanoi Udomsri, 68, die auf einem Markt Erdnüsse verkauft.

Steigende Arbeitslosigkeit und das Beschneiden von Hilfsprogrammen schaden Leuten im Norden wie Suwanna Khanadham, die einen Laden hat, in dem sie „khao soi“ oder Curry-Nudelsuppe verkauft. Der Preis für Palmöl hat sich fast verdoppelt, der für Limetten beinahe verdreifacht.

Die Soldaten haben keine Vision, wie sie Dinge im Land besser machen könnten“, beschwerte sich Suwanna. „Sie wissen nur, wie man Kontrolle ausübt.

General Prayuths Plan von einer Quasi-Demokratie, die von Generälen geführt wird, fußt darauf, dass Leute wie Suwanna nicht auf die Straße gehen.

Wenn es im Februar keine Wahlen gibt, dann ist das vermutlich der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“, sagte Thida Thavornseth, Anführerin der Rothemden.

Es gibt weitere Anzeichen, dass die Spannungen womöglich einen kritischen Punkt erreichen. Korrupte Generäle in der Junta haben den Zorn der Öffentlichkeit hervorgerufen. Die Kautschukfarmer im Süden, die den Putsch unterstützten, fühlen sich von der Junta verraten, weil diese nichts oder nicht genügend gegen fallende Kautschukpreise unternimmt. Andere sind wütend, weil Leute von Ländereien vertrieben werden oder gegen Bürgerrechtler vorgegangen wird, die sich für die Landrechte von Armen einsetzen.

Wenn Prayuth im Fernsehen drankommt, schalten wir ab“, sagte Grundschullehrerin Juraiporn Tapin, 61. „Wir wollen alle das Militär so schnell wie möglich los werden.“

John Winyu, der die satirische Online-Show „Seichte Nachrichten in der Tiefe“ macht, sagte, dass junge Thais auf sozialen Medien weniger Popstars hinterherlaufen und sich mehr für Politik interessieren und Hashtags wie #Wirwollenwaehlen benutzen. „Den Leuten fällt langsam auf, dass die Soldaten für immer hier sein werden, es sei denn, wir unternehmen etwas“, sagte er.

General Prayuth dagegen besteht darauf, dass er nur widerwillig ein Diktator und dies auch nur kurzfristig ist.

„Ich hätte mir niemals vorgestellt, auf diese Weise Premierminister zu werden“, sagte er. „Es war die schwerste Entscheidung meines Lebens.

Er werde also ab März definitiv nicht mehr an der Macht sein?

Das kommt auf die Situation und die Bürger an“, sagte er mit einem Achselzucken. „Darüber habe ich keine Kontrolle.

Millionen Thais haben dasselbe Gefühl.

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