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Es scheint kein Weg aus der Wirtschaftsflaute zu führen

Es scheint kein Weg aus der Wirtschaftsflaute zu führen

Die thailändischen Börsenkurse, die Anfang des Jahres stiegen, fielen im August wegen der Börsenprobleme in China und dem Bombenanschlag auf den Erawan-Schrein laut MSCI-Index um 20 Prozent. Der MSCI Emerging Market Index spiegelt die Entwicklung aufstrebender Aktienmärkte wider.

Die Tourismusindustrie, einer der wenigen wachsenden Wirtschaftszweige, erstarrte nach dem tödlichen Terroranschlag. Die Behörden hoffen, dass es im Laufe dieses Monats langsam wieder bergauf gehen wird.

Vor dem Bombenanschlag hatte Premierminister General Prayuth Chan-ocha zwei Mitglieder seines Technokratenteams wegen „des Versagens, Resultate zu bringen“ aus dem Wirtschaftsteam entlassen beziehungsweise versetzt. Wieder einmal wurde das prognostizierte Wirtschaftswachstum für dieses Jahr nach unten korrigiert. Nach jüngsten Schätzungen soll es jetzt 2,5 Prozent betragen.

Der für September kommenden Jahres vorgesehene Wahltermin wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, weil zum einen die von den Militärs ernannten Mitglieder des Nationalen Reformrates den Verfassungsentwurf nicht annahmen, der durch vom Militär ernannte Mitglieder ausgearbeitet worden war. Zum anderen hängt die Überlegung in der Luft, ob nicht doch erst Reformen vor Wahlen durchgeführt werden, was vor dem Putsch das Volksdemokratische Reformkomitee, das gegen die damalige Premierministerin Yingluck Shinawatra monatelang demonstrierte, immer gefordert hatte.

Den Medien wird immer wieder verdeutlicht, Regierungskritikern keine Plattform zu geben, während vor allem Politiker, die die Regierung kritisieren, immer wieder festgenommen werden. Der ehemalige Energieminister wurde bereits siebenmal vom Militär zum „Gespräch gebeten“, damit er seine Einstellung justiert.

Die ehemalige Premierministerin Yingluck darf das Land nicht mehr verlassen, weil befürchtet wird, sie könnte ihrem im Exil lebenden Bruder Thaksin Gesellschaft leisten. Ihr droht ein Gerichtsverfahren wegen Amtsmissbrauch im Rahmen des populistischen Reisprogramms.

Die jetzige Regierung macht im Grunde aber keine andere Politik. Kurz vor dem Aktiencrash wurden Privatinvestoren durch Steuererleichterungen zu Geldanlagen ermuntert.

Dass gefeuerte Wirtschaftsteam wurde durch Somkid Jatusripitak ersetzt, der in der Regierung Thaksin Chefökonom und stellvertretender Premierminister war. Somkid war der Architekt vieler populistischer und bei der Bevölkerung beliebter Wirtschaftsmaßnahmen, die die alteingesessene Elite zu dem Schritt veranlassten, die Regierung Thaksin 2006 durch einen Putsch zu stürzen.

Was die Exporte betrifft, so wird prognostiziert, dass sie in diesem Jahr um drei Prozent schrumpfen werden. Die Zahlen bei Konsum und Produktion sehen nicht gut aus, immerhin gibt es positive Zahlen bei Investitionen der öffentlichen Hand, die hauptsächlich in Verkehrsprojekte fließen.

Es scheint kein Weg aus der Wirtschaftsflaute zu führen
Es scheint kein Weg aus der Wirtschaftsflaute zu führen

Die Deflation verstärkte sich in den letzten Monaten wegen fallender Energie- und Lebensmittelpreise. Problematisch ist das Wetterphänomen El Nino, das in diesem Jahr zu einer Dürre führte. Es kann nicht ausgeschlossen sein, dass El Nino auch noch kommendes Jahr anhalten wird, zumindest aber die diesjährigen Auswirkungen (Wassermangel) noch Anfang 2016 zu spüren sein werden.

Die Zentralbank hat den Leitzins auf historische 1,5 Prozent gesenkt, was zu einem weicheren Baht geführt hat, der auf einen Tiefststand fiel und zurzeit mit rund 35 Baht pro Dollar gehandelt wird. Eigentlich sollte die Zinssenkung dem Exportsektor dienen, damit thailändische Güter wieder wettbewerbsfähig werden. Bedacht wurde nicht, dass Thailand jetzt bei den Importen mehr bezahlen muss, insbesondere gilt das für Spezialmaschinen, die für den Bau von Eisenbahnen und U-Bahnen benötigt werden.

Die Haushaltspläne der Regierung könnten die 60-Prozent-Decke des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen, dieser Wert wurde zuletzt bei der Asienkrise erreicht, die letztendlich den Aufstieg von Thaksin Shinawatra ermöglichte.

Rating-Agenturen sind bereits auf der Hut und warnen vor einer Herabstufung Thailands.

Die Privathaushaltsschulden, die 85 Prozent des BIP betragen, steigen weiter und sind alarmierend. Die Zahl könnte höher liegen, denn wie viel Geld sich Thais bei Kredithaien leihen, kann nur geschätzt werden. Laut einer konservativen Schätzung der „Financial Times“ könnten die Schulden bis Ende des Jahrzehnts 100 Prozent des BIP erreicht haben.

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