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Eine Kultur der Folter

Eine Kultur der Folter

Thailand hat nach Jahren die Arbeit an einem Gesetzentwurf eingestellt, der Folter kriminalisiert. Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen verurteilte dies mit dem Hinweis, dass Beamte Verbrechen begehen können, ohne dass diese geahndet werden.

Folter ist in Thailand keine Straftat und Täter können nicht verurteilt werden, sagte Menschenrechtssprecherin Ravina Shamdasani von der Uno in Genf. Zwar konnten in der Vergangenheit einige Opfer vor Gerichten Entschädigung erstreiten, es gäbe aber keine Verurteilung bei Strafgerichten, wenn gefoltert würde oder wenn Aktivisten ermordet werden, indem sie spurlos verschwinden.

Das ist ganz sicher kein akzeptabler Zustand in Bezug auf diese Menschenrechtsverletzungen“, sagte sie und fügte hinzu, dass ihr Büro darüber informiert worden sei, dass die von der Militärregierung eingesetzte Nationalversammlung (NLA) einen entsprechenden Gesetzentwurf nicht weiter bearbeitet.

Da es auch kein Gesetz gibt, das erzwungenes Verschwinden ahndet, handelt es sich hier um ein Schlupfloch, auf das Beamte zurückgreifen können, wenn sie unliebsame Bürger in Drittländer oder ins Gefängnis bringen oder sie töten.

Was passiert, ist, dass der Fall einfach abgeschlossen wird, wenn es keine Leiche gibt und eine bestimmte Zeit verstrichen ist“, sagte Shamdasani. „Die Entscheidung, das Gesetz nicht in Kraft treten zu lassen ist auch ein niederschmetternder Schlag für die Familien von Verschwundenen. Sie haben das Recht, die Wahrheit zu erfahren.“

Eine Kultur der Folter
Eine Kultur der Folter

Eine Arbeitsgruppe der Uno dokumentierte 82 Fälle von erzwungenem Verschwinden in Thailand seit 1980. Zu den Verschwundenen gehören beispielsweise der Bürgerrechtsanwalt Somchai Neelapaijit, der 2004 am helllichten Tag in Bangkok von Polizisten entführt wurde, und Porlajee „Billy“ Rakchongcharoen, ein Karen-Aktivist, der im April 2014 unter einem Vorwand von Mitarbeitern des Nationalparks Kaeng Krachan in Phetchaburi festgenommen wurde und danach nie wieder auftauchte.

Somchai hatte sich für die Rechte von Moslems in den südlichen Unruheprovinzen eingesetzt und mutmaßliche Separatisten verteidigt, Porlajee trat für die Rechte der Karen ein, die seit Generationen im Einklang mit der Natur leben.

Shamdasani wies darauf hin, dass die Sondereinheit der Polizei (DSI) kürzlich die Ermittlungen bezüglich Somchais Verschwinden eingestellt habe, weil es keinen Straftatbestand gäbe.

Die Ermittlungen wegen Porlajees Verschwinden stellte die DSI „aus Mangel an Beweisen“ komplett ein.

Shamdasani berichtete, dass es auch eine wachsende Anzahl von Fällen gebe, die gegen Leute angestrengt werden, die über Folter berichten.

Laut Amnesty International erlaube die Militärregierung seit dem Putsch 2014, dass die „Kultur der Folter“ in Thailand blühe. Es gibt Vorwürfe von Schlägen, das Ersticken mit Plastiktüten, Waterboarding und Elektroschocks, wenn „Verdächtige“ in Behördengewahrsam sind.

Bangkok weist diese Vorwürfe zurück. Es gäbe keine Menschenrechtsverletzungen, und ein Regierungssprecher sagte über den Bericht von Amnesty International, dass man nach angestrengten Untersuchungen keine Beweise für Folter entdecken konnte.

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