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Eine große Koalition?

Eine große Koalition?

Einige politische Beobachter sind der Meinung, dass sich die thailändische Politik in eine Sackgasse bewegt, weil sich zwei große politische Lager gegenüberstehen. Namentlich die dem Militär nahe stehende Palang Pracharath Party (PPRP) und auf der anderen Seite die Phuea Thai Party (PTP). Beide haben signalisiert, die nächste Regierung bilden zu wollen. In den letzten Wochen, wurde hart verhandelt und gefeilscht.

Die PPRP, die sich bei der Wahl des Premierministers auf die 250 von der Militärregierung bestellten Senatoren verlassen kann, die an dieser Wahl teilnehmen, hat allein schon aus diesem Grund einen Vorsprung vor ihren Rivalen. Die Senatoren werden eine entscheidende Rolle spielen, wenn es um die Wahl des Premierministers geht. Sie könnten den jetzigen Premierminister General Prayuth Chan-ocha zum neuen Premier machen. Ohne eine Mehrheit und nur mit Hilfe der Stimmen der Senatoren wird er es aber schwer haben, sich mit einer Minderheitsregierung gegen die Opposition durchzusetzen. So eine Regierung wird nicht lange durchhalten.

Was die PTP betrifft, so kann sie vielleicht mittels Koalitionen mit anderen Parteien eine ganze Reihe von Abgeordneten auf ihre Seite bringen, doch die Anzahl dieser Parlamentarier würde immer noch nicht ausreichen, um die Rivalin auszustechen. Der PTP droht daher ein ähnliches Schicksal: Jede von ihr angeführte Koalitionsregierung wäre zum Scheitern verurteilt.

Wegen dieser trüben Aussichten haben einige Politiker den Vorschlag gemacht, eine große Koalition zu bilden, damit man aus dieser politischen Sackgasse entkommt.

Premierminister General Prayuth ist von dieser Idee nicht überzeugt. Er dürfte immer noch die Hoffnung hegen, dass seine PPRP eine Regierung bilden kann – mit ihm als Premierminister.

Eine große Koalition würde bedeuten, dass alle Parteien an der Regierung beteiligt werden, die bei den Wahlen einen Sitz gewonnen haben. Dann gäbe es im Parlament keine Opposition, das bedeutet, es wird keine parlamentarische Kontrollfunktion geben.

Früher haben einige Politiker im Falle eines politischen Patts immer die Idee gehabt, dass so eine große Koalition bzw. eine Nationalregierung ein Ausweg sein könnte. Manche nannten das „nationale Einheitsregierung“, mit der sie meinten, dass diese Regierung die Mission hat, die politische Spaltung zu überwinden. Auch wenn die Aussichten schlecht waren, dass hier eine Einheit erreicht werden könnte.

Eine Einheitsregierung gab es in der jüngeren thailändischen Geschichte bislang nicht. Die naheliegenste Konstellation gab es in den 80er Jahre, als General Prem Tinsulanonda Verteidigungsminister und Armeechef war. Er wurde von allen wichtigen Parteien und dem Senat unterstützt und wurde Premier, als General Kriangsak Chomanan zurücktrat. Es gab eine Opposition, aber die war so schwach, dass General Prem kein Problem hatte, ein mächtiger Mann zu werden.

Dennoch gab es immer wieder politische Konflikte in den wichtigsten Koalitionsparteien, insbesondere zwischen der Chart Thai Party und der Social Action Party. Letztere stieg schließlich aus der Koalition aus, und das war schon nach einem Jahr das Ende der großen Koalition unter General Prem.

Die Möglichkeit der Bildung einer Nationalregierung kann für die nächsten Wochen nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Allerdings dürften Konflikte erst recht befeuert werden, wenn Parteien mit unterschiedlichen Ideen und Ideologien in derselben Regierung sitzen.
Der einzige Grund für so eine Nationalregierung wäre die Änderung der Verfassung von 2017, die für viele ernsthafte politische Probleme und die jetzige politische Sackgasse verantwortlich ist.

Eine große Koalition könnte sofort die Mission in Angriff nehmen, die Verfassung zu ändern, und zwar unter Einbeziehung aller Interessenvertreter. Danach müsste diese Nationalregierung aufgelöst werden und im Anschluss gäbe es Neuwahlen auf Grundlage der neuen Verfassung.

Beitragsquelle : https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/1661776/unity-govt-a-non-starter

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