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Bürger gegen Korruption

Bürger gegen Korruption

Neun, 67, 77 und 250 sind die Zahlen, die kürzlich in den Medien besondere Aufmerksamkeit erfuhren, schreibt der Journalist Anchalee Kongrut. Nein, ich spreche nicht über Lottozahlen. Es geht um Zahlen, die mit der Unterschlagung von Sozialleistungen zu tun haben, wie dies in einem Bericht stand, der von der Anti-Korruptionskommission veröffentlicht wurde.

Neun ist die Zahl der Provinzen, in denen keine Sozialleistungen unterschlagen wurden. 67 ist die Zahl der Provinzen, in denen es Fälle von Korruption gegeben hat. Während 77 für die Anzahl aller Provinzen in Thailand steht, bedeutet die 250 die Anzahl der Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes im Ministerium für soziale Entwicklung und menschliche Sicherheit, die Gelder unterschlagen und sich bedient haben – auch an Beträgen, die für HIV-Patienten bestimmt waren.

An dieser Stelle werden Sie sich bestimmt dieselbe Frage stellen, die ich mir stellte: Ist es überhaupt möglich, die Korruption im Land auszuradieren? Was ist aus den Anti-Korruptionsinitiativen geworden? Thailand hat Korruption den Krieg erklärt – und verloren.

Wir folgten dem guten Beispiel Dritter und begannen damit, Anti- Korruptionsbehörden zu gründen. Wir haben die Nationale Anti-Korruptionskommission (NACC), und wir haben die Anti-Korruptionskommission für den öffentlichen Sektor (PACC), um gegen Korruption vorzugehen. Wir haben unsere Anti-Korruptionsgesetze verbessert. Wir haben mit Kampagnen das Bewusstsein der Öffentlichkeit geschärft und nur erreicht, dass die Moral verschlechtert wurde.

Früher bedeutete Korruption hohe Geldzahlungen, Bestechung von hohen Beamten, Politikern und deren Kumpanen. Heute, in der Ära Thailand 4.0, hat die Korruption die Basis und die Ebene der kleinen und mittelständischen Betriebe erreicht, der niedrigeren Ränge bei Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes, die Gelder direkt vom armen Bürger nehmen wie Gelder, die für HIV-Patienten bestimmt sind oder für Stipendien bedürftiger Studenten.

Was stimmt mit unserem Land nicht, mit uns nicht?

Ich denke, bei dem Krieg gegen Korruption gibt es etwas, das nicht vorkommt: die Teilnahme der Öffentlichkeit, dazu gehören auch ganz normale Bürger.

Die Rolle der Öffentlichkeit in der Bekämpfung der Korruption ist in der Tat eingeschränkt. Der Krieg gegen Korruption ist eine Aufgabe staatlicher Behörden wie NACC und PACC. Der ganz normale Bürger soll an der Seitenlinie stehen und Fälle von Korruption den Behörden melden, die sich dann darum kümmern wollen.

Doch was geschieht dann? Was passiert, wenn der Staat sich weigert, Berichten von Medien oder auch von Privatleuten nachzugehen, sobald sich die öffentliche Aufmerksamkeit anderen Dingen zuwendet? Was können normale Menschen tun?
Nicht viel, so befürchte ich. Sobald man eine Beschwerde verfasst hat, befindet sich der Ball beim Staat, und das juristische Procedere kann Jahre in Anspruch nehmen.

Einige Whistleblower mögen dafür sorgen, dass man ihre Stimmen hört, aber oft ist das nur ein Pfeifen im Wind. Dawan Chantarahasdi, die Gemeindechefin, die den Klong-Dan-Abwasserskandal aufdeckte, sagte mir, über den Rechtsstreit, der dieserhalb vor über zehn Jahren angestrengt wurde, ist nach wie vor nicht entschieden.

Dawan ist eine besondere Person. Sie ist eine normale Bürgerin, die ihr Leben dem Kampf gegen Korruption bei einem Projekt widmet, das direkte Auswirkungen auf ihre Gemeinde hat.

Sie ist sich darüber im klaren, was sie durch die Offenlegung riskiert. Viele Aktivisten mussten sterben, weil sie gegen Korruption in ihren Gemeinden vorgingen.

Bürger gegen Korruption
Bürger gegen Korruption

Es ist unglaublich schwierig, in Thailand gegen Korruption vorzugehen. Der Staat sollte die Dinge für die Bürger einfacher gestalten, damit wir an der Bekämpfung teilhaben können. Der Staat sollte den Kampf gegen Korruption zur Sache des Bürgers machen“, sagte sie.

Wenn man sich die Strukturen der Anti-Korruptionsbehörden ansieht, wird man auf die totale Bürokratie stoßen. Die Mitarbeiter von NACC oder PACC sind Angestellte des öffentlichen Dienstes, und viele wurden bestellt. Der Fokus der Vorgehensweise bei Korruption liegt allein bei Polizei, den Anwälten und bei den eingefleischten Bürokraten.

Doch es gibt gute Beispiele in anderen Ländern, die zeigen, wie die Öffentlichkeit eine größere Rolle spielen kann, wenn es um den Kampf gegen Korruption geht.

In Indonesien können sich Bürger in der Anti-Korruptionsbehörde bewerben, auch dann, wenn sie keine Staatsangestellten sind. In Botswana und wiederum in Indonesien beteiligen sich Jugendgruppen und Studenten daran, das Bewusstsein der Öffentlichkeit in Bezug auf Korruption zu schärfen.

Thailand hat Jahrzehnte damit verbracht, den Krieg gegen Korruption zu verlieren. Wir haben Männern in Uniform die Arbeit überlassen. Diese Männer in Uniform haben Diebe geschnappt, die ähnliche Uniformen tragen. Vielleicht ist es an der Zeit, dass normale Bürger eine direktere Rolle spielen, wenn es um den Kampf gegen Korruption geht.

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